München
Münchner Sicherheitskonferenz verschoben: Hoffen auf Biden

09.12.2020 | Stand 17.12.2020, 3:33 Uhr
Joe Biden, Gewählter Präsident der USA. −Foto: Andrew Harnik/AP/dpa/Archivbild

Das Weltwirtschaftsforum Davos wird wegen Corona nach Singapur verlegt. Für die Münchner Sicherheitskonferenz kommt das nicht in Frage. Sie soll trotz Pandemie in München stattfinden, wenn auch später. Und vielleicht kommt dann sogar ein ganz besonderer Stargast.

Die für Februar geplante Münchner Sicherheitskonferenz wird wegen der Corona-Pandemie verschoben. Die weltweit wichtigste sicherheitspolitische Konferenz werde nun abhängig von der Infektionslage frühestens Ende April stattfinden, sagte Konferenzchef Wolfgang Ischinger am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur.

Er hofft darauf, dass dann auch der neue US-Präsident Joe Biden dabei sein kann, der am 20. Januar vereidigt werden soll. „Im Biden-Team gibt es ein erhebliches Interesse, die Auftritte des früheren Senators und Vizepräsidenten auch in der Zeit seiner Präsidentschaft fortzusetzen. Dafür habe ich auch konkrete Hinweise bekommen.“ Biden war seit 1980 schon oft bei der Münchner Sicherheitskonferenz, zuletzt 2019. Er wäre in fast sechs Jahrzehnten Konferenzgeschichte der erste US-Präsident, der teilnimmt.

Die 57. Münchner Sicherheitskonferenz sollte vom 19. bis 21. in München stattfinden. In diesem Jahr hatten sich im Hotel Bayerischer Hof etwa 800 Regierungsvertreter und Sicherheitsexperten für drei Tage versammelt, darunter 35 Staats- und Regierungschefs sowie fast 100 Außen- und Verteidigungsminister. Hinzu kommen jedes Jahr Hunderte Medienvertreter, die über die Konferenz berichten.

Anfang der Woche war bekanntgeworden, dass das Weltwirtschaftsforum 2021 vom Schweizer Skiort Davos in das weit weniger von der Corona-Pandemie getroffene Singapur zieht. Ein solcher Schritt kommt für Ischinger nicht in Frage. „Es ist für mich ausgeschlossen, die Konferenz woanders als in Deutschland stattfinden zu lassen“, sagte er. „Und wenn sie in Deutschland stattfindet, findet sie auch in München statt. Die Münchner Sicherheitskonferenz bleibt die Münchner Sicherheitskonferenz.“

Ischinger betonte auch, wie wichtig es ist ihm ist, dass sich die Teilnehmer persönlich in München treffen und die Konferenz nicht in den virtuellen Raum verlegt wird. „Wegen der Pandemie müssen wir aber für mehrere Szenarien planen. Dazu gehört auch eine Option mit weniger Teilnehmern“, betonte er.

Er hoffe, bald einen genauen Termin nennen zu können, sagte Ischinger. Es seien etwa drei Monate Vorbereitungszeit für eine solche Konferenz nötig. „Ich rechne nicht damit, dass sich die Bedingungen so verbessern werden, dass wir die Konferenz vor Ostern stattfinden lassen können. Wenn man realistisch ist, geht das frühestens ab Ende April“, betonte er.

Der frühere Top-Diplomat und Botschafter in Washington ist bereits seit einiger Zeit mit dem Team Biden in Kontakt, um für eine Teilnahme des zum Präsidenten gewählten Demokraten zu werben. Biden war alleine als Vizepräsident drei Mal in München und stellte 2009 nach dem Einzug von Barack Obama ins Weiße Haus in der bayerischen Hauptstadt dessen außenpolitische Leitlinien vor.

„Aus meiner Sicht ist Biden 2021 der einzige politische Entscheidungsträger von Gewicht, der seit 40 Jahre an sicherheitspolitischen transatlantischen Diskussionen beteiligt ist“, sagte Ischinger. „Wir werden weiter den Kontakt zum Biden-Team halten. Wenn wir jetzt schon neue Terminüberlegungen anstellen, können wir das auch so machen, dass sie es der künftigen Regierung erlauben, auf einem möglichst hohe Niveau an der Konferenz teilzunehmen.“

Einen Vorgeschmack auf die Sicherheitskonferenz soll es an dem eigentlichen Konferenztermin geben. „Wir überlegen, am ursprünglichen Termin im Februar eine virtuelle Veranstaltung durchzuführen“, sagte Ischinger. „Das soll aber kein Ersatz für die eigentliche Konferenz sein, die ich physisch, im traditionellen Format durchführen möchte.“

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dpa